DNA-Kandidatin präsentiert sich mit FP-ähnlichem Programm

Die Spitzenkandidatin der bisher noch eher unbekannten Liste DNA, Maria Hubmer-Mogg, hat am Pfingstsonntag die Möglichkeit erhalten, sich und ihr Programm für die EU-Wahl in der ORF-"Pressestunde" zu präsentieren. Dabei zeigte sich, dass DNA und FPÖ sehr nahe beieinander liegen. Hubmer-Mogg will

Hubmer-Mogg will DNA nach Brüssel bringen

DNA-Kandidatin präsentiert sich mit FP-ähnlichem Programm

Die Spitzenkandidatin der bisher noch eher unbekannten Liste DNA, Maria Hubmer-Mogg, hat am Pfingstsonntag die Möglichkeit erhalten, sich und ihr Programm für die EU-Wahl in der ORF-"Pressestunde" zu präsentieren. Dabei zeigte sich, dass DNA und FPÖ sehr nahe beieinander liegen. Hubmer-Mogg will

Hubmer-Mogg will DNA nach Brüssel bringen

Anfeindungen auf Politik nach Corona zurückgegangen

Die Bedrohung der Staatsorgane hat sich nach Ende der Corona-Maßnahmen stark reduziert. Das geht aus dem neuen "Verfassungsschutzbericht" hervor. Das allgemeine "Drohgeschehen" verringerte sich demnach von 2022 auf 2023 um mehr als 44 Prozent. Als Ursache für die Entwicklung angesehen wird die "Verschiebung

Drohungen gegen Politiker gehen zurück

Ibiza und seine unerwarteten Folgen

Vor fünf Jahren erschütterte das Ibiza-Video die Republik. Unser Land ist seither anders geworden. Vor allem anders, als man damals dachte.

Abgekicklt? Keine Spur. Herbert Kickl, der 2019 mit seiner Partei über die Ibiza-Affäre stolperte, führt derzeit in allen Umfragen.

Verfassungsschützer erwarten im Wahljahr erhöhte Gefahren

Das Wahljahr 2024 stellt die Staatsschützer vor besondere Herausforderungen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums hervor, der am Samstag veröffentlicht wurde. Demnach wird insbesondere der Rechtsextremismus als Gefahr erkannt: Die "Neue Rechten" strebten immer stärker eine

Warnung vor 'neuer Rechten' (Archivbild)

Ex-Grünen-Chefin Petrovic präsentierte eigene Liste

Ex-Grünen-Chefin Madeleine Petrovic macht ihrer früheren Partei Konkurrenz: Sie will mit einer eigenen Liste bei der Nationalratswahl im Herbst antreten. Petrovic sprach am Freitag bei einer Pressekonferenz von einem "unvermeidlichen" Schritt angesichts der zunehmenden "Entfremdung" zwischen ihr und

Petrovic will mit eigener Liste bei Nationalratswahl antreten

EU-Renaturierungsgesetz - Wien und Kärnten für Zustimmung

Die bisherige Blockade der Bundesländer zum EU-Renaturierungsgesetz hat am Freitag zu bröckeln begonnen, nachdem die beiden SP-regierten Bundesländer Wien und Kärnten ihre Zustimmung zu dem Gesetz ausgedrückt haben. Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) könnte nun auf EU-Ebene für das Gesetz

Neue Chance für das Renaturierungsgesetz?

Regierung stärkt Objektschutz für jüdische Einrichtungen

Die Regierung verstärkt den Objektschutz bei jüdischen Einrichtungen. 50 zusätzliche Soldaten werden zum Einsatz kommen, teilte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Samstag in einer Aussendung mit. Der Schutz der israelitischen Gemeinde habe aufgrund der erhöhten Gefährdungsstufe hohe

Stärkerer Objektschutz kommt

Benko wird im COFAG-Ausschuss vorgeführt

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG hat seine regulären Befragungen zwar schon abgeschlossen - ein medialer Höhepunkt steht aber noch kommende Woche an. Am Mittwoch soll der insolvente Unternehmer Rene Benko kommen, wird er doch behördlich vorgeführt.

Benko will im U-Ausschuss aussagen

Schieder "schockiert" über EU-Wahlkampf der FPÖ

Der Spitzenkandidat der SPÖ für die EU-Wahl Andreas Schieder zeigt sich "einigermaßen schockiert" über den Wahlkampf-Stil der Freiheitlichen: "Die FPÖ-Plakate sind schrecklich und zeigen ein ganz schreckliches Weltbild und sind eines normalen Wahlkampfs nicht würdig", meint der rote Listenerste

Schieder 'schockiert' über FPÖ-Wahlkampf

Fall Schilling: Wie politisch ist das Private?

Wer in den politischen Ring steigt, für den gelten andere Standards, sagt Philosophin Lisz Hirn. Es gehe immerhin um Macht und Einfluss. Auch im Fall Lena Schilling. Frau Hirn, wie politisch ist das Private? Lisz Hirn: Man muss unterscheiden zwischen einer Privatperson und einer Politikerin oder einem

Die grüne EU-Wahl-Kandidatin Lena Schilling.